Perspektiven für Rückführungen eröffnen

Die Massenzuwanderung nach Deutschland wurde auf allen politischen Ebenen gerne mit dem Versprechen flankiert, ein großer Teil sei schnell in die Bildungssysteme integrierbar, Deutschland profitiere davon. Einmal davon abgesehen, dass hier Einwanderung und Asylregelung verwischt werden, war das ein leeres Versprechen. Die Zahlen, die im Juli dem Schul- und Kulturausschuß des Kreistages Breisgau-Hochschwarzwald vorgelegt und von der Badischen Zeitung vom 18. Juli richtig wiedergegeben wurden, lassen alle Verheißungen alt aussehen. Noch mehr Geld in Bildung investieren, heißt es allerorten, nach der Devise: Viel hilft viel. Das ist zu einfach gedacht, ganz so, als ginge es um Computer, nicht um Menschen.

Auf kommunaler Ebene wird nicht über die große Politik entschieden, auch nicht über Abschiebungen. Aber es bleibt ein Handlungsspielraum, ob aus eigener Kasse immer noch mehr in Integrationsmaßnahmen in die Bildungssysteme gesteckt wird, oder ob wenigstens die, die kaum eine Perspektive hierzulande haben, eine Rückführungsperspektive eröffnet bekommen. Letzteres ist ein anderer, konstruktiver Ansatz, inspiriert von dem Konzept „Fit for Return“ der AfD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, das MdL Emil Sänze am 23. Mai in Denzlingen vorstellte. Die Bundespolitik bleibt aufgefordert, Rückführen im rechtlich gebotenen Maße durchzuführen.

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Bericht vom Schul- und Kulturausschuß in der BZ vom 18. Juli unter der Überschrift „Mehr Bildung für Flüchtlinge“: http://www.badische-zeitung.de/kreis-breisgau-hochschwarzwald/mehr-bildung-fuer-fluechtlinge

MdL Emil Sänze erklärte das Rückführungskonzept „Fit for Return“ am 23. Mai 2017 in Denzlingen: https://www.youtube.com/watch?v=d9q4kcUGt1A

Volker Kempf, Mitglied des Schul- und Kulturausschusses

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