Die AfD und die Klimafrage, ein heisses Thema. Souverän wie immer, eingeleitet von Dr. Konrad Adam. Mit einem Beitrag „Ökologisch ist konservativ“ von Volker Kempf. Denn es gibt immer eine Altrnative, manchmal ist sie auch konservativ. Jetzt erschienen, 17. Oktober 2019, 9,90 Euro. Amazon et al.
Kommentar aus der Junge Freiheit (www.jungefreiheit.de).
Vielen Dank für die Direktwahl in den Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald und in den Gemeinderat Breisach. Breisach erwies sich mit einem Kreistagswahlergebnis von 7,9 Prozent und einem Gemeinderatswahlergebnis von 6,8 Prozent als Hochburg bei den Kommunalwahlen im Landkreis. Gerne setze ich mich aus Liebe zum Landkreis und zur Gemeinde für die regionalen Belange ein. Danke an Gerhatrd Just aus Müllheim, der als Kreisrat über die Legislaturperiode von fünf Jahren hinweg für die Keistagsgruppe eine verlässliche Größe war – und zum Abschied einen Regioregenschirm an der Seite von Alice Weidel überreicht bekam. Martina Kempf und Michael Fister werden die Kreistagsgruppe von nun an bereichern. Die AfD-Kreistagsgruppe ist jetzt auch online: www.afd-bh-kreistag.de . Continue reading Vielen Dank für Ihre Wahl
Der Vorsitzende der Christen in der (AfD) und EU-Wahlkandidat Joachim Kuhs (Listenplatz 11) sprach, gefolgt vom stellvertretenden Vorsitzenden der Juden in der AfD, Wolfgang Fuhl, am 16. Mai in Breisach am Rhein. Die Begrüßung und Einführung übernahm Kreisrat Volker Kempf, der anlässlich der Gemeinde- und Kreistagswahlen auf kommunalpolitische Aspekte einging . Gerade Breisach als Europastadt müsse anlässlich der Europa- oder vielmehr EU-Wahlen sauber zwischen Europa und der EU unterscheiden. Nach den Wurzeln Europas sei zu fragen, nach ihrem Ethos. Damit war bereits übergeleitet zu Kuhs‘ Thema „Die christlichen Wurzeln Europas“. Continue reading Unser Land, unsere Werte
Kreistagswahlprogramm der AfD Breisgau-Hochschwarzwald
Bürgernah für den Landkreis
Wir treten an, um uns in unserem Landkreis für eine lösungsorientierte, bürgernahe Politik einzusetzen. Als Kreistagskandidaten möchten wir dazu beitragen, den Anteil der Bürger im Vergleich zu dem der Bürgermeister im Kreistag zu erhöhen. 23 von 69 Kreisräten sind im Breisgau-Hochschwarzwald zugleich Bürgermeister. Der Interessenskonflikt zwischen Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat liegt auf der Hand, da Kreisfinanzen und Gemeindefinanzen über die Kreisumlage miteinander verbunden sind. Unabhängig davon hängt die Gestaltung der Kreispolitik vom enger gewordenen Finanzspielraum ab. Continue reading Kreistagswahlprogramm der AfD liegt vor
Die Helios Rosmann Klinik in Breisach kommt nach dem eilfertigen Beschluss des Kreistags (vom Dezember 2018) zu Abstrichen an einer vollwertigen Akutklinik nicht aus den Schlagzeilen. Nichts wurde besser, nur besorgniserregender. Continue reading Die Helios Rosmann Klinik und das Versagen der Politik
Kommunalpolitik ist, wie der Politikwissenschaftler Michael Wehner im Interview mit der Badischen Zeitung erklärt „Basisarbeit“ und sollte daher für jede Partei wichtig sein. Auch ist der Aufwand eines Gemeinde- oder Kreisrats mit der Zeit gewachsen. Gleichwohl wird unterhalb von Grossstädten alles noch immer rein ehrenamtlich geleistet. Continue reading Politik als Berufung
Anlässlich der Kliniksituation in Breisach stellte die AfD-Landtagsfraktion eine Große Anfrage über die Gesamtsituation im Land (die Presse berichtete). Die Antwort liegt mit Drucksache 16/5721 „Krankenhäuser in Baden-Württemberg“ vor und beschäftigte nach Angaben von MdL Dr. Christina Baum kürzlich den zuständigen Ausschuss. Continue reading Sozialminister antwortet auf AfD-Anfrage
Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald präsentiert sich in dem Band „Weggefährten“ von seinen positiven Seiten. Das Cover lässt allerdings nicht auf eine landschaftlich reizvolle Region schliessen: ein weisser Landkreis auf weissem Grund und ein buntes Logo dazu. Etwas nüchtern wirkt das, aber auch klar in der Struktur.
Auf den Inhalt kommt es letztlich an. Beim Durchblättern fehlt es nicht an beeindruckenden Landschaftsaufnahmen, wie sie etwa der Feldberg mit Blick auf die Alpen ermöglicht. Diese Aufnahmen sind stets ohne Windindustrieanalgen, die auch im Landkreis immer wieder für Diskussionen sorgen. Continue reading Ein Landkreis mit Vitalreserven
Die vom Kreistag gegen die Stimmen der AfD-Gruppe beschlossene Neuausrichtung der Rosmann Helios Klinik Breisach trägt einen Abbau von Leistungsbereichen für die medizinische Grundversorgung mit. Vor allem die Altersmedizin soll dafür ausgebaut werden. Die Befürworter nennen das „Zukunftskonzept“, die AfD-Kreistagsgruppe eine Entwicklung auf dem Holzweg. Nur als vollwertige Akutklinik wird das Breisacher Krankenhaus für Personal nachhaltig attraktiv sein und einen starken Beitrag für die medizinische Grundversorgung leisten können. Das Argument der Defizitlage läßt die AfD-Kreistagsgruppe nicht gelten, da sie erstens nicht dramatisch ist und in der Tendenz deutlich auf dem Weg der Besserung war. Die Rahmenbedingungen erfordern gleichwohl Kreativität vor Ort, auch einen Ausbau der Altersmedizin als ergänzende Maßnahme für eine bessere Belegungszahl. Aber auch die Landespolitik ist in die Verantwortung zu nehmen. Die AfD-Landtagsfraktion reichte daher eine große Anfrage ein, so dass es in wenigen Wochen eine Parlamentsdebatte dazu geben wird. Etliche Punkte sind auf den Prüfstand zu nehmen, um nach Alternativen für den Standort Breisach und andere Kliniken im ländlichen Raum zu suchen: Continue reading Neuausrichtung Klinik Breisach: AfD sucht nach Alternativen