Die Jugend darf Fehler machen und irreale Forderungen stellen, das ist ihr nachzusehen. Jugendliche versuchen auch eine eigene Identität zu finden und grenzen sich dazu gerne von etwas ab. Der Stadtjugendring Freiburg ist da keine Ausnahme, er spricht in einer Mitteilung vom 31. Mai Berührungsängste gegenüber der AfD aus. „Keine Kooperation mit demokratiefeindlichen Parteien“ heisst es da auf der  Verbandshomepage  an die Adresse der AfD gerichtet. 2019 könnte es schließlich so weit sein, dass es in der Münster- und Universitätsstadt Freiburg Ratsvertreter der AfD gibt. Das ist noch etwas hin, und als Kreisrat eines Nachbarlandkeises ist das auch nicht meine Baustelle. Entscheidend ist für einen Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis Freiburg aber, dass die AfD als demokratiefeindlich ausgegeben wird. Das wollen jene Jugendlichen nicht sein. Die AfD ist aber schlicht nicht demokratiefeindlich, ganz im Gegenteil. Continue reading Die AfD will Demokratie nach Schweizer Vorbild →

Freiburg ist die Stadt mit dem jüngsten Bevölkerungsdurchschnitt, in Zahlen ausgedrückt 38,8 Jahre. Das liegt nicht zuletzt am hohen Anteil Studenten in der Universitätsstadt. Um so wichtiger ist es, auf die Erstwähler und ihre Anliegen besonders einzugehen. Jungwähler wählen besonders häufig Die Grünen, weniger häufig die AfD, in Freiburg ist das bisher nicht anders gewesen. Dabei gibt es gerade auch für Jungwähler gute Argumente, auf die AfD zu setzen. Continue reading Junges Freiburg, eine Herausforderung →

Nach einer Einführung des AfD-Fraktions- und Parteivorsitzenden Prof. Jörg Meuthen sprach beim Bürgerdialog der Landtagsfraktion vom 23. Mai in Denzlingen der Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider. Die Eingangsthese „Unser Staat ist kein Rechtsstaat mehr“ machte Schachtschneider daran fest, dass die Identität des Verfassungsgesetzes aufgegeben werde. Dies durch Massenzuwanderung. Das Bundesverfassungsgericht würde zur Wahrnehmung des Widerstandsrechts zwar prädestiniert sein, aber nicht handeln. Wegen der von Bundeskanzlerin Merkel vorsätzlich ermöglichten illegalen Massenzuwanderung  sei eine Verfassungsklage zu ihrer Suspendierung angemessen,. Das werde aber ohne Begründung vom höchsten Gericht nicht zugelassen. Dabei sei die Illegalität von Merkels Grenzöffnungspolitik unter führenden Verfassungsrechtlern – wie namentlich dem früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Papier – unstrittig. Die Folgerung des parteiunabhängigen Staatsrechtlers mit Blick auf die Bundestagswahlen: „Alles kommt auf die AfD an“. Continue reading AfD – Hoffnungsträger zur Verwirklichung des Rechtsstaates →

Europa, das ist ein Kontinent, bestehend aus vielen Nationen. Etliche Nationen in Europa haben sich zur Europäischen Union zusammengeschlossen. In Zeiten, in denen Nationen Europas gegeneinander Kriege geführt haben, war der Wunsch nach einem friedlichen Europa Ende der 1940er Jahre groß. Daran wird immer wieder erinnert, an ein großes Ideal. Ideale oder auch Visionen sind oft gut gemeint, aber sind sie auch gut in der Wirklichkeit angekommen? Oder geht es wirklichkeitsfremd zu, weshalb die Briten sich schon via Volksabstimmung von der immer weitergehenden EU-Vereinheitlichung verabschiedet haben? Genau das ist das Problem. Die Demokratie der EU ist defizitär. Wer weiss schon, wer welche Entscheidung zu verantworten hat in welcher Kommission? Ein Grundprinzip der Demokratie ist die Zuordnung von Verantwortung.  Einen europäischen Superstaat mit demokratisch undurchsichtiger Zentralgewalt, das mag ein Traum von Politfunktionären sein wie Martin Schulz. Continue reading Europa braucht Realisten →

Rot-Grün wurde bei den Landtagswahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland abgewählt. Der Schulz-Zug wurde auf das Abstellgleis gefahren. Ist Schulz das richtige Zugpferd für die SPD, fragen dann auch Journalisten. Können sich 100 Prozent der Sozialdemokraten irren? Ist die SPD von heute mit Funktionären wie Schulz und Stegner vielleicht ein einziger Irrtum? Selbst mit den Linken hätte es nicht zum Machterhalt gereicht. Letztlich scheiterte aber auch diese Partei, hier an der Sperrklausel. Das sind gute Nachrichten.

Blickt man auf das 7,4-Prozent-Ergebnis der AfD, so ist das die Hälfte des Landtagswahlergebnisses von Baden-Württemberg, aber noch immer mehr als in Saarland und Schlleswig-Holstein erreicht wurde. NRW, das ist zur besseren Eindordnung zu sehen, lag im bundesweiten Vergleich bei überregionalen Wahlen immer am unteren Ende der AfD-Ergebnisse. Somit ist das in NRW erreichte Ergebnis erst einmal beachtlich,  in absoluten Zugewinnen noch vor der CDU. Continue reading Vorlage aus NRW →

Am letzten Tag des Listennominierungsparteitags in Rastatt vom 6./7. Mai kam der Breisgau-Hochschwarzwald noch zum Zuge, mit meiner Frau Martina Kempf (auf Platz 22) sowie Reimond Hoffmann aus Umkirch (auf Platz 25). Beiden Mitstreitern aus dem Wahlkreis Freiburg einen herzlichen Glückwunsch! Glückwunsch auch an Nadine Siebold aus dem Landkreis Waldshut, sie ist eine weitere Vertreterin aus Südbaden auf der Landesliste (auf Platz 28). Der Frauenanteil verdoppelt sich mit dieser Ergänzungswahl vom 7. Mai auf vier Kandidatinnen!

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Im Mittelpunkt des Diskussionsabends vom 28. April in Breisach stand Martin E. Renner. Er wurde vor den knapp 40 Zuhörern vom Direktkandidaten für den Wahlkreis Freiburg, Volker Kempf aus Breisach, begrüßt, und er wurde als  Parteisprecher des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen sowie deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl vorgestellt. Vor allem aber sei Renner – neben Bernd Lucke, Frauke Petry, Alexander Gauland und Konrad Adam – „eine der zentralen Gründungsgestalten der AfD“. Es habe Renner maßgeblichen Anteil am Logo und am Parteinamen. Renner sei aber auch jemand, der aus der Philosophie schöpfend für die geistige Durchdringung von Problem stehe und dabei stets das Ganze im Blick behalte, nicht nur einzelne Politikfelder. Continue reading Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch, die AfD →