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Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die doppelte Staatsbürgerschaft wurde von Altparteienvertretern immer wieder als Beitrag zur Integration gepriesen und eingeführt. Das sollte wohl vor allem der SPD Wählerstimmen bringen, die hier besonders emsig war. Die CDU/CSU erleichterte die doppelte Staatsbürgerschaft auf Drängen des Koalitionspartners SPD. Da half selbst ein CDU-Parteitagsbeschluß nichts. Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU spielen hier mit Angela Merkel brav mit. Nur auf Drängen der AfD sähe das anders aus. Eine doppelte Staatsbürgerschaft wird von der AfD abgelehnt. Continue reading Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die Alternative: Verfassungsreformen für Deutschland

Die AfD richtet sich gegen das Parteien-Establishment. Professor Werner J. Patzelt aus Dresden bezeichnete daher die AfD bei einer Podiumsdiskussion zur Jahreswende in Freiburg als eine „Alternative von rechts“. Dagegen seien Die Grünen einmal eine „Alternative von links“ gewesen. Heute sind die Grünen im Landtag in Regierungsverantwortung mit dabei, wenn es darum geht Ansprüche für die eigene Altersvorsorge zu erhöhen und Parteiapparate auf Staatskosten auszubauen – indem aktuell Gelder für Mitarbeiter auf fast das Doppelte erhöht werden. Die einzige Alternative, die diesen Namen verdient, das ist die AfD.

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Die Alternative: Freiheit statt Sozialismus

Die DDR ist untergegangen, aber ihr ewiger Kampf gegen den „Faschismus“ lebt fort. Zur Erinnerung: Jede vom SED-Sozialismus abweichende Meinung wurde als „faschistisch“ oder „reaktionär“ gebrandmarkt und entweder mit beruflichen Nachteilen oder gleich mit Gefängnis bestraft. „Faschistisch“, das war aus Sicht der SED die Bundesrepublik Deutschland mitsamt ihrer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Mit dem Untergang der DDR ist der Sozialismus konzeptionell zwar gescheitert. Aber was kümmert das einen Sozialisten? Continue reading Die Alternative: Freiheit statt Sozialismus

Der Brexit im historischen Bewußtsein

11Die Bundeskanzlerin Deutschlands trat am 24. Juni 2016 vor die Kameras und erklärte, die Entscheidung der Briten für einen Brexit müsse mit „historischem Bewußtsein“ mit Schlussfolgerungen bedacht werden. Dies wirft die Frage auf, welches „historisches Bewußtsein“ Frau Merkel hat, um den Brexit einzuordnen. Merkel meint: „Die Idee einer europäischen Einigung war eine Friedensidee“. Zwischen den Zeilen klingt das so, die Briten wollen keinen Frieden, weil sie dieser Friedensidee in ihrer konkreten weltlichen Gestalt EU nicht mehr folgen wollen. Wo den Briten der Schuh drückt, ist dann nachrangig. Mit dieser besserwisserischen Kultur des Weghörens spaltet Merkel Europa immer tiefer, sie ist damit selbst eine Ursache für den Brexit. Merkels historisches Bewußtsein ist befangen, weil sie selbst ein Teil des Problems ist.

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Wider die Wunschwelten

414_04693_166309_xxlPolitik bleibt hinter ihren Möglichkeiten zurück, wenn Wunschdenken und Wirklichkeitsverweigerung sich breit machen. Dann regieren Gesinnungsstreitigkeiten. Diese sorgen für Polarisierung statt für Sachorientierung. Dieses Problem greift neuerdings Thilo Sarrazin in seinem vielbeachteten Buch „Wunschdeneken“ auf; doch die Weichenstellungen dafür reichen mehrere Jahrzehnte in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zurück.

Hier gelangen Sie zu meinen bisher veröffentlichen Büchern.