Monthly Archives: März 2017

Sarrazin lüftet Geheimnis

Thilo Sarrazin sprach am 24. März in der Nähe von Heilbronn vor Publikum des Studienzentrums Weikersheim und des Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten zum Thema „Wunschdenken“, wie auch sein aktuellstes Buch heißt. Vorab lüftete Sarrazin vor laufender Fernsehkamera das Geheimnis um das Parteiausschlußverfahren gegen ihn in der SPD, nach dem Sigmar Gabriel schließlich kein Parteichef mehr sei. Das SPD-Schiedsgericht habe damals, vor sechs Jahren, nichts in seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ gefunden, was gegen die Statuten der Partei verstoße. Darufhin habe das Schidsgericht der Partei empfohlen, den Antrag auf Ausschluß der Partei zurückzuziehen. Dazu sei es dann gekommen. Continue reading Sarrazin lüftet Geheimnis

Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die doppelte Staatsbürgerschaft wurde von Altparteienvertretern immer wieder als Beitrag zur Integration gepriesen und eingeführt. Das sollte wohl vor allem der SPD Wählerstimmen bringen, die hier besonders emsig war. Die CDU/CSU erleichterte die doppelte Staatsbürgerschaft auf Drängen des Koalitionspartners SPD. Da half selbst ein CDU-Parteitagsbeschluß nichts. Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU spielen hier mit Angela Merkel brav mit. Nur auf Drängen der AfD sähe das anders aus. Eine doppelte Staatsbürgerschaft wird von der AfD abgelehnt. Continue reading Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die Alternative: Verfassungsreformen für Deutschland

Die AfD richtet sich gegen das Parteien-Establishment. Professor Werner J. Patzelt aus Dresden bezeichnete daher die AfD bei einer Podiumsdiskussion zur Jahreswende in Freiburg als eine „Alternative von rechts“. Dagegen seien Die Grünen einmal eine „Alternative von links“ gewesen. Heute sind die Grünen im Landtag in Regierungsverantwortung mit dabei, wenn es darum geht Ansprüche für die eigene Altersvorsorge zu erhöhen und Parteiapparate auf Staatskosten auszubauen – indem aktuell Gelder für Mitarbeiter auf fast das Doppelte erhöht werden. Die einzige Alternative, die diesen Namen verdient, das ist die AfD.

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Die Alternative: Freiheit statt Sozialismus

Die DDR ist untergegangen, aber ihr ewiger Kampf gegen den „Faschismus“ lebt fort. Zur Erinnerung: Jede vom SED-Sozialismus abweichende Meinung wurde als „faschistisch“ oder „reaktionär“ gebrandmarkt und entweder mit beruflichen Nachteilen oder gleich mit Gefängnis bestraft. „Faschistisch“, das war aus Sicht der SED die Bundesrepublik Deutschland mitsamt ihrer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Mit dem Untergang der DDR ist der Sozialismus konzeptionell zwar gescheitert. Aber was kümmert das einen Sozialisten? Continue reading Die Alternative: Freiheit statt Sozialismus