Frohe Ostern in einer nachdenklich stimmenden Zeit

Beschmückte Ortschaften erinnern in diesen Tagen an eines der wichtigsten Ereignisse für Christen, an Ostern. Aber an diesen Feiertagen, in denen die Geschäftigkeit etwas ruhen sollte, sind nach den schrecklichen Terroranschlägen gegen Kopten in Ägypten die Gedanken bei der weltweit am meisten verfolgten religiösen Gruppe, den Christen. Der Gedanke an Kontingentflüchtlinge liegt nahe. Aber Deutschland öffnete 2015/2016 lieber die Grenzen für alle. Angela Merkel ließ die Verfolger von Christen ebenso ins Land wie eine Heerschar von Wirtschaftsflüchtlingen.  Das ist irrational und hilft niemandem, der Hilfe dringend nötig hat und setzt Deutschland Unwägbarkeiten aus. Schlimmer noch, Anschläge gegen Christen gab es auch in Deutschland schon, besonders augefällig in Berlin. Continue reading Frohe Ostern in einer nachdenklich stimmenden Zeit

Zum Wahlkampfauftakt die Themen Migration, Wirtschaft und Islam

Dr. Alice Weidel zu Gast in Breisach (Bild: RK)

Die baden-württembergische AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel sprach am 30. März auf der Eröffnungs-Veranstaltung zur Bundestagswahl im Wahlkreis 281 Freiburg, nach einer Begrüßung und Einführung des Direktkandidaten Volker Kempf, über Migrationspolitik, Wirtschaftspolitik und den politischen Islam.

Migration

Die Migration betreffend präsentierte Weidel Zahlen zum hohen Männeranteil aller „Flüchtlinge“ und einen jungen Altersdurchschnitt, und sie machte anhand von Zahlen des Bundeskriminalamtes einen sprunghaften Anstieg bei den Sexualdelikten durch „Flüchtlinge“ aus. Continue reading Zum Wahlkampfauftakt die Themen Migration, Wirtschaft und Islam

Mut zur Klarheit

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im Wahlkreis 281 Freiburg wurde Ende März in der Europastadt Breisach eröffnet, und im Zuge dessen wurde das Wahlkampfmotto für den Direktwahlkreis präsentiert: Mut zur Klarheit.

Die Grundüberlegung lautete zunächst auf „Realismus statt Wunschdenken“. Letzteres macht die Regierungspolitik von Union und SPD aus, kennzeichnet aber auch die in der Bundesrepublik Deutschland lange Zeit hegemonial wirkenden Grünen. Sei es eine rasche Energiewende (angeblich ohne Umsetzungs- und Kostenprobleme), ein stabiler Euro (angeblich ohne Haftung für Schulden anderer Staaten) oder eine Massenzuwanderung, die „wertvoller als Gold“ sein soll (und angeblich kaum Kriminalität und Kosten mit sich bringt). Immer wieder prallt Wunschdenken an die Realität. Wer nicht dazulernt ist schlicht dogmatisch. Politik braucht dringend Realitätssinn, um nicht an der Realität zu scheitern. Es ist höchste Zeit. Continue reading Mut zur Klarheit

Die Alternative: Taten statt Symbolpolitik

Hundert Umweltpreisträger aus 40 Staaten trafen sich im März zum Internationalen Umweltkonvent in Freiburg. Als Hauptthema setzte die Europäische Umweltstiftung das Problem der politischen Verfolgung von Naturschützern. Ein lohnendes Thema, gerade aus deutscher Sicht: der Zusammenbruch der DDR hatte auch viel mit den katastrophalen Umweltzuständen dort zu tun. Heute agieren Umweltaktivisten weltweit zwischen Politik und Märkten, je nach System ist auch das mit Risiken verbunden. Ex-Bundespräsident Horst Köhler hielt den Eröffnungsbeitrag und sprach von Doppelmoral westlicher Industrienationen, da hehre Ziele verkündet, aber nur wenige Taten folgen würden. Globale Beispiele findet Köhler genug. Continue reading Die Alternative: Taten statt Symbolpolitik

Sarrazin lüftet Geheimnis

Thilo Sarrazin sprach am 24. März in der Nähe von Heilbronn vor Publikum des Studienzentrums Weikersheim und des Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten zum Thema „Wunschdenken“, wie auch sein aktuellstes Buch heißt. Vorab lüftete Sarrazin vor laufender Fernsehkamera das Geheimnis um das Parteiausschlußverfahren gegen ihn in der SPD, nach dem Sigmar Gabriel schließlich kein Parteichef mehr sei. Das SPD-Schiedsgericht habe damals, vor sechs Jahren, nichts in seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ gefunden, was gegen die Statuten der Partei verstoße. Darufhin habe das Schidsgericht der Partei empfohlen, den Antrag auf Ausschluß der Partei zurückzuziehen. Dazu sei es dann gekommen. Continue reading Sarrazin lüftet Geheimnis

Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die doppelte Staatsbürgerschaft wurde von Altparteienvertretern immer wieder als Beitrag zur Integration gepriesen und eingeführt. Das sollte wohl vor allem der SPD Wählerstimmen bringen, die hier besonders emsig war. Die CDU/CSU erleichterte die doppelte Staatsbürgerschaft auf Drängen des Koalitionspartners SPD. Da half selbst ein CDU-Parteitagsbeschluß nichts. Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU spielen hier mit Angela Merkel brav mit. Nur auf Drängen der AfD sähe das anders aus. Eine doppelte Staatsbürgerschaft wird von der AfD abgelehnt. Continue reading Klare Verhältnisse statt Doppelpass

Die Alternative: Verfassungsreformen für Deutschland

Die AfD richtet sich gegen das Parteien-Establishment. Professor Werner J. Patzelt aus Dresden bezeichnete daher die AfD bei einer Podiumsdiskussion zur Jahreswende in Freiburg als eine „Alternative von rechts“. Dagegen seien Die Grünen einmal eine „Alternative von links“ gewesen. Heute sind die Grünen im Landtag in Regierungsverantwortung mit dabei, wenn es darum geht Ansprüche für die eigene Altersvorsorge zu erhöhen und Parteiapparate auf Staatskosten auszubauen – indem aktuell Gelder für Mitarbeiter auf fast das Doppelte erhöht werden. Die einzige Alternative, die diesen Namen verdient, das ist die AfD.

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