Europa braucht Realisten

Kernthemen der AfD: Europa, EU und Euro.

Europa, das ist ein Kontinent, bestehend aus vielen Nationen. Etliche Nationen in Europa haben sich zur Europäischen Union zusammengeschlossen. In Zeiten, in denen Nationen Europas gegeneinander Kriege geführt haben, war der Wunsch nach einem friedlichen Europa Ende der 1940er Jahre groß. Daran wird immer wieder erinnert, an ein großes Ideal. Ideale oder auch Visionen sind oft gut gemeint, aber sind sie auch gut in der Wirklichkeit angekommen? Oder geht es wirklichkeitsfremd zu, weshalb die Briten sich schon via Volksabstimmung von der immer weitergehenden EU-Vereinheitlichung verabschiedet haben? Genau das ist das Problem. Die Demokratie der EU ist defizitär. Wer weiss schon, wer welche Entscheidung zu verantworten hat in welcher Kommission? Ein Grundprinzip der Demokratie ist die Zuordnung von Verantwortung.  Einen europäischen Superstaat mit demokratisch undurchsichtiger Zentralgewalt, das mag ein Traum von Politfunktionären sein wie Martin Schulz.

Die Bürger Deutschlands, Frankreichs und anderer Staaten sind ihrer Einflußnahme durch Wahlen in der EU weitgehend beraubt. Merkel lockt Millionen von Migranten an und läßt sie entgegen der Rechtslage auch ins Land. Dass auch einige Terroristen darunter sein könnten, wurde laut zu denken von Regierungskreisen wie Heiko Maas moralisierend abgewehrt. Das Ideal Europa wird beschworen, soll heißen eine solidarische Umverteilung der nach Deutschland gelockten Migrantenströme wird verlangt und erwartet. Das ist nationalistische Anmaßung, die EU zu dominieren. Beim Euro verhält es sich kaum anders. Erst verspricht die CDU vor der Euro-Einführung, kein Land muss für die Schulden eines anderen Landes haften, dann geschieht nach der Euro-Einführung aber genau das. Eine Volksabstimmung zu dieser 180-Grad-Wende gab es nicht. Griechenland ist nicht mehr Herr im eigenen Finanzhaus und fühlt sich von Deutschland bevormundet. Das Europaideal wird auch hier beschworen, viel EU soll viel helfen die Probleme zu beheben, die sie selbst geschaffen hat. Was soll auch aus dem deutschen Grundgesetz werden, wenn Deutschland in der EU einfach aufgeht und eine EU-Verfassung darüber gestellt wird? Politik braucht Realisten, keine realitätsfernen Beschwörer von Idealen.

Ihr Volker Kempf aus Breisach, Direktkandidat im Wahlkreis 281 Freiburg

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.