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Wahlkampfhöhepunkt in Freiburg mit Jörg Meuthen

Freiburg wurde seinem Ruf, eine starke linke Chaotenszene zu haben gerecht; die Sicherheitsmaßnahmen waren zur Wahlveranstaltung mit dem Parteivorsitzenden und Landtags-Fraktionschef Jörg Meuthen entsprechend. Wer kam, musste sich beleidigende Rufe hunderter Demonstranten anhören, ehe er den Eingang passierte. Einige mag das abgeschreckt haben, was Sinn der Gegenveranstaltung gewesen sein dürfte, die die Badische Zeitung als friedlich beschreibt. Das ist nicht falsch, aber vor allem der starken Polizeipräsenz – mehrerer Hundertschaften mit Pferde- und Schäferhundestaffel – zu verdanken. Continue reading Wahlkampfhöhepunkt in Freiburg mit Jörg Meuthen

Starker Auftritt von Alice Weidel

AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel war am 9. September zu Gast bei der Badischen Zeitung und deren Redakteuren Thomas Fricker und Thomas Steiner. Der Andrang des Publikums war groß. Weidels Auftritt war ausgesprochen souverän. Die Themen Euro und Zuwanderung wurden eingehend behandelt. Sowohl die Rechtswidrigkeit von Merkels Regierungshandeln in der Zuwanderungsfrage wurde herausgestrichen als auch die Kosten der Niedrigzinspolitik für die Sparer zum Beispiel herausgestrichen. Continue reading Starker Auftritt von Alice Weidel

Ralf Özkara über Masseneinwanderung und Islam

AfD-Landessprecher Ralf Özkara gastierte am 31. August in Breisach am Rhein. Zunächst erläuterte Direktkandidat Volker Kempf aus Breisach nach einer Begrüßung, das Thema Islam beschäftige sehr viele Menschen, aber im Wahlkampf komme das kaum zur Sprache. Ganz anders Özkara, der sich genau dieses Themas annahm. Unter dem Motto „Mit Sicherheit für unser Land“ ging Özkara auf die Problematik der Masseneinwanderung aus dem islamischen Kulturraum ein und erläuterte kenntnisreich und wirklichkeitsnah, was diese für unser Land bedeutet – weniger Sicherheit und hohe Sozialkosten. Der poltische Islam werde unterschätzt, gerade auch von der Regierung, die am 24. September abgewählt gehöre. Continue reading Ralf Özkara über Masseneinwanderung und Islam

Die Richtungswahl

Alexander Gauland. (Bild V.K.)

Von wegen wir haben eine Kanzlerwahl. Ob Merkel oder Schulz, das ist einerlei. Die Bundestagswahl wird entschieden zwischen zwei Richtungen:  Alexander Gauland (AfD) und Aydan Özoguz (SPD). Die AfD steht mit ihrem Parteivize und Spitzenkandidaten Gauland für eine Politik für Deutschland, während die SPD mit Parteivize und Staatsministerin Özoguz die Bewegung der Deutschlandabschaffer markiert. Continue reading Die Richtungswahl

Linksextremismus, eine unterschätzte Gefahr

Grossplakat der AfD-Landtagsfraktion in Freiburg.

Die militanten Ausschreitungen in Hamburg am Rande des G20 Gipfels haben deutlich vor Augen geführt, zu was für Straftaten die Szene in der Lage ist. Die AfD warnt schon lange vor der Verharmlosung des Linkextremismus. Bei vielen Demonstrationen fällt schon rein optisch durch Transparente und Fahnen ein gewisser Schulterschluss von linksextremer Szene und Kreisen der SPD sowie der Grünen und deren Jugendorganisationen auf. Vieles müßte da aufgearbeitet werden. Doch daran besteht kaum Interesse. Die AfD ist eine Partei, die sich gegen jede Form des Totalistarismus richtet. Continue reading Linksextremismus, eine unterschätzte Gefahr

Willkommen im Straßenwahlkampf

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat der Straßenwahlkampf begonnen. Auch die AfD ist mit Ständen bei Wind und Wetter bereits aktiv. Erste Plakate wurden bereits aufgehängt.

Da ist zunächst das AfD-Direktkandidatenplakat, das an vielen Straßenlaternen hängt und den Slogan „Mit Sicherheit für unser Land“ trägt. Es ist höchste Zeit, sich für unser Land einzusetzen, für Deutschland und seine Regionen. Die multikulturelle „Willkommenskultur“ hingegen trägt längst Früchte, die niemandem ernsthaft schmecken können:

  • Die innere Sicherheit leidet, das ist längst nicht nur ein subjektives Gefühl.
  • Der Sozialstaat wird zunehmend überfordert.
  • Weder verkraftet Deutschland eine grenzenlose Massenzuwanderung, noch ist die EU freiheitlich und demokratisch, auch sozial ist sie nicht.
  • Nicht die „Ehe für alle“ bringt Deutschland weiter, sondern „Familien fördern“, wie das erste Themanplakat der AfD dann auch im Wahlkreis Freiburg lautet.

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Was zur Wahl steht

Podiumsdiskussion, Freie Wähler Freiburg.

Der diesjährige Bundestagswahlkampf fällt von Ende Juli bis zum 10. September in die Sommerferien. Um so mehr galt es im Juli noch zehn Podiumsdiskussionen zu bestreiten. Da stellt sich die Frage, was in den meist etwa eineinhalb Stunden bei sechs Kandidaten jeweils zu vermitteln ist, und was bleibt davon in Berichten hängen. Die Berichterstattung in der Presse ist bisher durchaus fair gewesen, kurze Positionierungen werden meist wiedergegeben. In einem Zeitungs-Artikel über die erste, mit 330 Gästen stark besuchte Podiumsdiskussion an der Universität Freiburg wird herausgestrichen: die AfD hält von der „Ehe für alle“ nichts, die kurz vor der Sommerpause vom Deutschen Bundestag ohne viel Diskussion beschlossen wurde. Der grundgesetzliche besondere Schutz der Ehe meint selbstverständlich die Ehe im klassischen Sinne. Darüber ließe sich einiges mehr diskutieren, wozu die eine oder andere Podiumsdiskussion ein klein wenig Gelegenheit bot. Continue reading Was zur Wahl steht

Perspektiven für Rückführungen eröffnen

Die Massenzuwanderung nach Deutschland wurde auf allen politischen Ebenen gerne mit dem Versprechen flankiert, ein großer Teil sei schnell in die Bildungssysteme integrierbar, Deutschland profitiere davon. Einmal davon abgesehen, dass hier Einwanderung und Asylregelung verwischt werden, war das ein leeres Versprechen. Die Zahlen, die im Juli dem Schul- und Kulturausschuß des Kreistages Breisgau-Hochschwarzwald vorgelegt und von der Badischen Zeitung vom 18. Juli richtig wiedergegeben wurden, lassen alle Verheißungen alt aussehen. Noch mehr Geld in Bildung investieren, heißt es allerorten, nach der Devise: Viel hilft viel. Das ist zu einfach gedacht, ganz so, als ginge es um Computer, nicht um Menschen. Continue reading Perspektiven für Rückführungen eröffnen

Deutschlands gewaltbereiter Narrensaum außer Kontrolle

Wer ist jetzt der böse Bube? Donald Trump, der „gegen den Rest der Welt“ sein soll, wie die südbadische Wochenzeitung Der Sonntag titelt? Oder jene Linksextremisten, die Hamburg derart in ein Feld der Verwüstung verwandeln, dass selbst 20.000 Polizisten die Lage nicht unter Kontrolle bekamen? Im Kleingedruckten ist auch letzteres ein Problem, aber das ist zu wenig. Für Trump und die USA sind die linksextreme Antifa eine terroristische Organistation. Das dürfte es besser treffen; doch Deutschland muss hier noch einiges dazulernen, sei es die Politik oder seien es zahlreiche Journalisten. Zielscheibe der Antifa war immer wieder die rechtsstaatlich orientierte AfD, aber Linksextremisten sind komplett gegen den Rechtsstaat. Die Verwüstungswut kennt daher kaum eine Grenze. Continue reading Deutschlands gewaltbereiter Narrensaum außer Kontrolle

Die Situation in den Kommunen wird objektiv schwieriger

Die Grenzöffnung 2015 wurde auch im Kreistag mit „Willkommenskultur“ und „Wir schaffen das“ begrüßt. Aus AfD-Sicht war das schon immer vermessen. Mittlerweile gibt es auch ernüchternde Zahlen aus dem Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald, die zunächst auf der Schulausschußsitzung am 3. Juli und öffentlich auf der Sozialausschußsitzung vom 4. Juli zur Kenntnis gegeben wurden. Die Integration in die Bildungssysteme stößt hiernach auf erhebliche Probleme. Für die AfD ein Grund mehr, darauf hinzuweisen, dass Integration nicht alles sein kann, sondern auch Reintegration in die Herkunftsländer als Strategie verfolgt werden sollte. Vielleicht ist das ein erster Anstoß, denn sonst können viele Probleme nur mehr schlecht als recht hierzulande verwaltet werden. Continue reading Die Situation in den Kommunen wird objektiv schwieriger