Monthly Archives: Dezember 2017

Haushaltsrede mit Hindernissen

Vorbemerkung: Die für die AfD-Gruppe gehaltene Haushaltsrede im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald vom 18.12.2017 wurde in Bad Krozingen im Kurhaus gehalten. Der Rede lag ein Manuskript zu Grunde, das gestrafft vorgetragen wurde und hier entsprechend gekürzt wiedergegeben wird.  Die Einwürfe der Versammlungsleiterin während der Redezeit sind hier nach bester Erinnerung möglichst nah am Wortlaut eingepflegt und machten den Vortrag zu halten durchaus hindernisreich. Die AfD-Gruppe lehnte den Haushalt mit beiden Stimmen ab. Insgesamt gab es von den 60 anwesenden Kreisräten vier Gegenstimmen und eine Enthaltung.  

Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

da es hier üblich ist, ein Motto voranzustellen, möchte ich das hier auch einmal tun: „Probleme klar benennen, Behandlungsperspektiven aufzeigen“.

Die Haushaltssatzung 2018 steht und fällt mit zwei Rahmen­bedingun­gen, der Konjunktur und der Migrationskrise. Continue reading Haushaltsrede mit Hindernissen